2015 – Altwerden im Freiheitsentzug

Senioren im Zwangskontext

Donnerstag, 04.06.2015

Die diesjährige Tagung wurde auf Einladung von Martin Vinzens wie schon zuvor im Jahr 2006 wieder in Saxerriet und Oberschan ausgerichtet. Die Unterbringung erfolgte im Hotel Alvier – eine Tagungsstätte ganz hoch auf dem Berg gelegen, mit Blick über das obere Rheintal und das gegenüber liegende Fürstentum Liechtenstein.

Knapp 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus sechs Ländern (Polen, Belgien, Frankreich, Luxembourg, Deutschland und der Schweiz) nahmen an der Tagung teil. Am ersten Abend wurden die Teilnehmer und Teilnehmerinnen herzlich vom Vorsitzenden Wolfgang Krell begrüßt und in der anschließenden Vorstellungsrunde machten sich alle gegenseitig mit den Anwesenden vertraut.


Freitag, 05.06.2015

Der zweite Tag begann mit der Fahrt ins Tal zur Strafanstalt Saxerriet. Dort begrüßte der Direktor der Strafanstalt, Martin Vinzens, die Teilnehmer/innen der Tagung und erläuterte im Innenhof der Haftgebäude erste Grundlagen zu dieser Offenen Anstalt des Kantons St. Gallen.

Der erste Referent der Tagung war Ueli Graf (ehemaliger Direktor der JVA Pöschwies, Schweiz), der mit seinem Vortrag „Alt, krank, eingesperrt!” über die Lage in der Schweiz berichtete. Die JVA Pöschwies bei Zürich, an der Ueli Graf tätig war, hat 450 Haftplätze und ist eine der größten Haftanstalten der Schweiz.
Ueli Graf nahm teil an einer Schweizer Kommission, die sich diesem Thema widmete. Er machte deutlich, dass alte Inhaftierte im Strafvollzug die Schwachen seien und diese vor den „Starken” zu schützen seien. Dies kann nur mit genügendem Personal wirksam ermöglicht werden, wobei die Mitarbeiter/innen aber auch entsprechend auf diese besondere Aufgabe vorbereitet sein müssen. Er erläuterte die aktuelle Situation in der Schweiz und zeigte auf, welche neuen Initiativen bereits ergriffen wurden. Außerdem wies er auf die grundsätzliche Frage hin, ob Menschen in hohem Alter bzw. mit schweren Einschränkungen wirklich eingesperrt werden sollen.

Tagungsbeitrag PDF: Chassagne 2015

Aline Chassagne (Besançon, Frankreich) ist Doktorandin an der Universität von Besançon und schreibt an einer wissenschaftlichen Untersuchung zu alten Menschen im Vollzug. Sie hospitiert gleichzeitig in einem Krankenhaus, so dass sie beide Bereiche (Strafvollzug wie auch Krankenhaus) aus der Praxis kennt.
Ihr Vortrag trug den Titel: „Vieillir et mourir derrière les barreaux – Altern und Sterben hinter Gittern”. Seit 1994 untersteht die medizinische Versorgung von Inhaftierten in Frankreich nicht mehr dem Justizministerium, sondern dem Gesundheitsministerium. Damit ist die medizinische Versorgung von der Verantwortung her unabhängig vom eigentlichen Strafvollzug organisiert. Alte und schwer kranke Inhaftierte werden in Frankreich deshalb entweder vom Gesundheitsdienst in der Haftanstalt versorgt oder in Krankenhäusern betreut, die zum Teil eigene, gesicherte Abteilungen für diese Gruppe von Inhaftierten eingerichtet haben oder in einem der 9 Krankenhäusern, die nur Insassen von Justizvollzugsanstalten aufnehmen. Aline Chassagne schreibt in ihrer Forschungsarbeit von einer kleinen Gruppe sowohl von Inhaftierten im Gefängnis wie auch von solchen, die im Krankenhaus versorgt werden. Sie stellte fest, dass es in beiden Bereichen sowohl positive wie auch negative Einflüsse gebe.

Führung durch die Strafanstalt Saxerriet nach Themengruppen
Das Mittagessen wurde im Schatten von alten Obstbäumen im Garten des „Schulhauses” der Strafanstalt Saxerriet serviert – mit Köstlichkeiten vom Grill.

Anschließend fand in drei Themengruppen die Führung durch die Strafanstalt Saxerriet statt: eine Gruppe informierte sich genauer über den Vollzugsalltag und die genaueren Bedingungen im Übergangshaus, einer weiteren Gruppe wurde der Industriebereich mit den verschiedenen Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten präsentiert und der dritten Gruppe der große landwirtschaftliche Bereich der Anstalt. Für die Tagungsteilnehmerinnen war es ein sehr informativer Nachmittag, an dem die besonderen Bedingungen der Strafanstalt Saxerriet aufgezeigt wurden. Auch in der Schweiz selbst gilt Saxerriet als Modellanstalt, die seit Jahrzehnten immer wieder mit herausragenden neuen Ideen den Vollzug veränderte.

Im Anschluss fuhren die Teilnehmer/innen der Tagung zum Staatswingert Frümsen. Dort informierte Barbara Oppliger, eine Agronomin und Mitarbeiterin des Landwirtschaftlichen Zentrums Rheinhof, über den Auftrag dieses staatlichen Weingutes, das neben der Weinproduktion insbesondere auch mit der Sammlung und Konservierung der vielfältigen Rebensorten der Schweiz beauftragt ist. Zwei Sorten durften die Tagungsteilnehmer/innen dann noch bei der anschließenden Weinprobe verkosten.
Der zweite Tag der Tagung endete mit einem üppigen Abendessen im Restaurant des Hotels Alvier und der kulturellen Überraschung: eine Gruppe von Alphornbläsern spielte mehrere Stücke auf der Terrasse des Hotels mit diesen ganz speziellen Schweizer Blasinstrumenten. Zum Abschluss des Abends wurde die Mitgliederversammlung des Europäischen Forums für angewandte Kriminalpolitik e.V. durchgeführt.

Einige Impressionen der Tagung:

Samstag, 06.06.2015

Ein 45 minütiger Fernsehfilm des Norddeutschen Fernsehen als Einstieg führte an diesem Tag eindrücklich in die Lebenssituation von alten, behinderten Gefangenen ein und durch die sehr persönlichen Aussagen der Betroffenen im Fernsehbeitrag wurde die Problematik noch einmal deutlich vermittelt. An diesem Tag der Europäischen Tagung berichteten Praktikerinnen und Praktiker aus verschiedenen europäischen Ländern über ihre Erfahrungen mit Senioren im Freiheitsentzug.

Deutschland

Jörg Bachmann, Jurist und Leiter der JVA Schwalmstadt in Hessen (Deutschland) berichtet über den Seniorenvollzug der JVA Schwalmstadt im sogenannten „Kornhaus” auf dem Gelände der Anstalt. Die Maxime ist und bleibt, Hilfestellung für „gelingendes Altern” im Strafvollzug zu geben. Wie in der freien Gesellschaft draußen hat sich auch im Strafvollzug die Altersstruktur der Insassen gewandelt; der Anteil der Älteren (mit über 55 Jahren) ist in der Vergangenheit stetig angestiegen, inzwischen auf 35 % im Jahr 2013. Die Belegungssituation im Kornhaus war aktuell Ende April 2015: alle 35 Haftplätze waren besetzt. Darunter gibt es 12 Gefangene zwischen 65 – 69 Jahren und 8 Gefangene zwischen 64 – 70 Jahren. Der JVA-Leiter stellte die Arbeit in der speziellen Abteilung der JVA Schwalmstadt mit seinen Angeboten dar. Zum Schluss stellte auch er die Frage, inwieweit alte Menschen mit Behinderungen und Pflegebereich wirklich eingesperrt werden müssen.

Belgien

Solange Pourveur stellte für ihr Land fest, dass der Umgang mit Senioren im Strafvollzug jeweils im Einzelfall geklärt werden muss. Es gebe keine besonderen Vorkehrungen für ältere Menschen. Sie recherchierte sehr genau die Haftbedingungen, die Einfluss auf inhaftierte Senioren haben und für Probleme bei den Betroffenen sorgen.

Polen

Barbara Toron-Formanek, Professorin an der Universität von Zielona Gora, stellte fest, dass bei einem Anteil von 2 % Senioren im Strafvollzug, das Thema in Polen noch nicht aktuell sei. Alte Menschen in Haft haben vor allem Probleme mit den Vollzugsbedingungen wie z.B. der altersgemischten Mehrfachbelegung von Hafträumen. Gleichzeitig wies sie auch auf den in der Freiheit und in der Gesellschaft herrschenden „Jugendwahn” hin, der in Kontrast zum Thema stehe.

Tagungsabschluss

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass aus allen Ländern über eine Zunahme von Senioren im Strafvollzug berichtet wurde. Sie lassen sich in verschiedene Gruppen aufteilen, wie z.B. Straftäter, die in hohem Alter kriminell werden, Inhaftierte mit langen Haftstrafen, die in Haft alt werden wie auch Sicherungsverwahrte mit langen Aufenthalten in den entsprechenden Einrichtungen.

Es wurde deutlich, dass bei Senioren im Vollzug ein besonderer Aufwand notwendig ist:

  • Bei Bauten die entsprechenden Vorkehrungen, um Räume und Gebäude behindertengerecht zu machen wie z.B. Aufzüge, Rampen wie auch entsprechend große Hafträume und passende Sanitäreinrichtungen. Ein Beispiel war die Notwendigkeit, dass ein Bett von beiden Seiten für Pflegepersonal zugänglich sein sollte wie es in Pflegeheimen üblich ist und nicht wie in einem Haftraum längs an der Wand stehen kann.
  • Auch zusätzliches Personal ist notwendig und es braucht die entsprechende Ausbildung bzw. Fortbildung für die Arbeit mit Senioren, wie z.B. Erfahrungen in der Pflege. Im normalen Strafvollzug ist z.B. der Körperkontakt tabu, während er in der Pflege unerlässlich ist – es bedarf einer Umstellung für diesen Personenbereich und einer ganz anderen Klärung von Nähe und Distanz zwischen Personal und alten Inhaftierten.
  • Dies alles führt zu einem besonderen Finanzbedarf für den Vollzug für alte Inhaftierte für den Bau, für das Personal und darüber hinaus auch für die individuelle medizinische Versorgung dieser Betroffenen (z.B. Prothesen, Hilfsmittel, usw.).

Eine weitere Frage, war die konkrete Ausgestaltung der Vollzugsbedingungen für diese besondere Gruppe: sollen sie in einer eigenen Wohngruppe abgetrennt oder weiterhin eingestreut versorgt werden? Welche besonderen Angebote braucht es für diese Senioren im Vollzug? Wie ist außerdem ein Übergangsmanagement zu gestalten, wenn diese Betroffenen nicht mehr auf eine Erwerbsarbeit abzielen, sondern schon weit im Rentenalter sind, wenn sie entlassen werden?
Es stellte sich auch immer wieder die grundsätzliche Frage, wie weit der Straf- und Sicherungsanspruch des Staates wirklich gehen muss, wenn es um den Vollzug von Strafen bei sehr alten und sterbenden Straftätern geht. Das Sterben im Strafvollzug ist auch für die Betroffenen eine sehr belastende Vorstellung.
Dank an die Mitwirkenden und die Unterstützer.

Wolfgang Krell dankte im Namen des Europäischen Forums für angewandte Kriminalpolitik e.V. Caroline Beyeler (Jugendstaatsanwältin im Kanton Thurgau, CH) für ihre Unterstützung und Martin Vinzens und seinen gesamten Team von der Strafanstalt Saxerriet für die effiziente Organisation und herzliche Gastfreundschaft. Der Dank ging auch an Anne-Marie Klopp für die Übersetzung der Texte, sowie für ihren herausragenden Einsatz als Dolmetscherin auf der Tagung.

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